Sachsens Innenminister will Dresdens OB werden
Am 16. Februar war Markus Ulbig zu Gast im gut besuchten Presseclub. Im Gespräch mit Clubmitglied Andreas Weller von der Sächsischen Zeitung beantwortete der Sächsische Staatsminister des Innern zahlreiche Fragen – natürlich auch zu seiner Oberbürgermeister-Kandidatur.

„Das Amt des Innenministers ist eines der schönsten Ämter, die man in Sachsen haben kann“, erklärt Markus Ulbig mit glänzenden Augen, „das Amt des Oberbürgermeisters ist natürlich das Beste, was man für Dresden leisten kann.“

Fragen über Fragen

Nachdem Markus Ulbig einiges zu seiner Person erzählt hat, begann auch schon die lockere Fragerunde. Andreas Weller und die Gäste erfragten Ulbigs Positionen zu aktuellen Themen:

Das Gedenken am 13. Februar etwa sei für beide Ämter ein brisanter Termin. Der Tag müsse in Zukunft frei von ideologischen Auseinandersetzungen bleiben. In diesem Jahr klappte das bereits ganz gut.

Was die Wirtschaft angeht, müsse Dresden mehr noch als bisher seine Stärken zeigen und ausbauen. Das jetzige Stadtparlament habe mehr die Verteilung der Finanzen im Auge, aber Wertschöpfung und Schuldenfreiheit seien Markus Ulbig wichtiger. „Man kann nur das Geld ausgeben, was man eingenommen hat“, doziert Ulbig.
Deshalb unterstütze er Neugründungen junger Unternehmer und Kreativwirtschaft, denen man Räume zur Verfügung stellen muss, um sie nachhaltig anzusiedeln.

Natürlich spielte auch Pegida eine Rolle – die jüngste Massenbewegung sei dem notwendigen Zuzug ausländischer innovativer Spezialisten und Forscher, auch im Hinblick auf die Dresdner Exzellenz-Universität sehr abträglich.
„Wenn man auf ausländerfeindliche, religionsfeindliche, demokratiefeindliche Menschen trifft, muss man ihnen auch klar die Grenzen aufzeigen“, konstatiert Ulbig und fügt an, dies könne nur im Dialog stattfinden und nicht auf der Straße.
In puncto Asylrecht sei auch Sachsen zweifelsfrei in die Gesetzgebung der Europäischen Union eingebunden.
„Mein Grundverständnis von Kommunalpolitik ist, auch andere Entscheidungen mitzutragen, wenn sie sachlich erforderlich sind“, erklärt Ulbig. Man müsse sich gegenseitig unterstützen. Jeder Mehrheitsfraktion täte ein bisschen Demut gut.

Wer die Veranstaltung auf Twitter nachverfolgen möchte, wird hier fündig.

Text und Fotos: Roland Fröhlich