Umweltbürgermeisterin Eva Jähnigen im Presseclub Dresden
Seit sechs Monaten ist Eva Jähnigen als gewählte Umweltbürgermeisterin im Dresdner Rathaus tätig. Drei Monate hat sie sich in die komplizierte Materie ihres Aufgabenbereiches Umwelt und Kommunalwirtschaft, Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, Eigenbetrieb Stadtentwässerung, Eigenbetrieb Städtisches Friedhof- und Bestattungswesen und das Umweltamt eingearbeitet und ist erstaunt, dass vieles, was sie als ehrenamtliche Stadträtin von Bündnis90/Die Grünen in den Jahren 1991 bis 2011 mit beschlossen hatte, noch nicht durchgeführt, aber vonseiten der Bürger auch nicht eingefordert wurde.
Es fehlt eine dringend notwendige verwaltungsinterne abteilungsübergreifende Arbeitsgruppe zur Koordinierung unterschiedlicher Projekte. „Meine Aufgabe ist es, Ziele zu setzen“, erklärt die parlamenterfahrene Juristin und hat sofort begonnen, in Mitarbeitergesprächen die Kommunikation in ihren Geschäftsbereich zu verbessern. „Das hatten wir noch nie“, bekam sie hören. „Dann fangen wir jetzt damit an, die Umsetzung von Projekten gemeinsam zu diskutieren“, antwortete Jähnigen. –
Dieses Rezept scheint auch in anderen Sparten wie Kultur und Stadtentwicklung fruchtbar zu wirken, wie die Mitglieder des Presseclubs in voraufgegangenen Gesprächen mit den entsprechenden Beigeordneten erfuhren. –
„Wir brauchen in Dresden neue Wohnungen, Sozialwohnungen, behinderten- und altengerechte Wohnungen“, konstatiert die ehemalige gelernte Werkzeugmacherin, Krankenpflegerin und TU-Absolventin im Fach Jura. In den vergangenen zwanzig Jahren habe in Europa im Städtebau ein Paradigmenwechsel stattgefunden. „Die moderne europäische Stadt setzt auf Begrünung“, erläutert Jähingen, „Investoren müssen wissen, wenn sie in Dresden hochwertig bauen wollen, müssen sie begrünen.“ Dachbegrünung wirke als energiesparende Isolation, sommers wie winters. Bei der Planung von Bauvorhaben sei die öffentliche Diskussion erwünscht. Die Baugenehmigung selbst sei im Nachvollzug nur ein Verwaltungsvorgang ohne Öffentlichkeit. Man müsse unterscheiden zwischen dem grundsätzlichen allgemeinen Konsens zur Erhöhung der Wohnqualität und der einzelnen Projektplanung. In dem umstrittenen Fall der Architektin Töbrich sei es noch gar nicht um eine Baugenehmigung gegangen, sondern um den Bescheid einer Bauvoranfrage. Dort gehe es nicht, wie viele glauben, um eine Bauverhinderung, sondern um die Festlegung der Hochwasserschutz-Linie. „Was das Stadtplanungsamt mit der Hochwasserschutz-Linie dort in Pieschen entwickelt, ist geeignet, eine Wertsteigerung der Baugrundstücke zu gewährleisten“, lobt Eva Jähnigen die Kollegen. Dagegen werde der von den Anwohnern umstrittene Bau einer Flutmauer in Laubegast gegenwärtig geprüft, wegen einer noch ausstehenden Grundsatzentscheidung des Freistaates zur Gewässerwidmung des Elbealtarmes. Das sei also noch gar nicht spruchreif.
„Es ist sehr schwierig“, bekennt die neue Umweltbürgermeisterin, „das Rad von Fehlentscheidungen aus der Vergangenheit zurück zu drehen.“ Beinah wäre der Grünzug um die Altstadt verloren gegangen, aber ein Promenadenring solle es jetzt werden. „Sie können als Bürger fordern, dass wir die Planungsparadigmen ändern sollen“, ermuntert Jähnigen die Dresdner. – Thema Ausgleichspflanzungen. „Wir wollen die Verwendung von Geldern transparenter gestalten“, erklärt die Stadtgrün-Chefin. Die Beträge für gebührenpflichtiges Baumfällen kommen auf ein Verwahrkonto, um für Ausgleichspflanzungen zur Verfügung zu stehen. Neue Baumpflanzungsorte seien in dichter Bebauung schwierig zu finden. Bei Neupflanzungen an Bürgersteigen sollte so viel barrierefreier Raum sein, dass sich zwei Rollstühle begegnen können. Zudem sei neben der Wachstumsfreiheit auch die Verschattung des Verkehrs zu berücksichtigen und die Wasserversorgung. Durch Begrünung das Kleinklima in den Stadtteilen positiv zu beeinflussen, ist ein besonderes Anliegen von Eva Jähnigen. Das Energiekonzept der Stadt müsse überarbeitet werden. „Wir brauchen mehrere Modelle für die Kraft-Wärme-Kopplung.“ Die Spielräume, welche die Wirtschaft vorgibt, müssten eruiert werden. Die verfügbaren natürlichen Ressourcen seien nur begrenzt.
Foto und Text: Roland Fröhlich