André Schollbach im Presseclub Dresden

„Wir rufen alle Bürger auf, bei der Kommunalwahl im nächsten Jahr von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen“, erklärte André Schollbach, MdL und Stadtratsfraktionsvorsitzender DIE LINKEN, auf die erste Frage von Journalist Andreas Weller, Vorsitzender des Presseclub Dresden, welche Relevanz die Partei Alternative für Deutschland (AfD) bei der kommenden Wahl (26. Mai 2019) habe. Die Bürger seien in der Verantwortung, an der Wahl teilzunehmen, bekräftigte Schollbach. „Man muß ganz klar sehen: Menschen die bisher nicht an Wahlen teilgenommen haben, gehen jetzt zur Wahl und wählen die AfD.“ Schollbach widerspricht der Prognose des Dresdner OB Dirk Hilbert (FDP), der jüngst das Wahlergebnis der AfD „gegen Null tendierend“ einschätzte. 2013 hatte die AfD bundesweit nur etwa fünf Prozent. Bei der Bundestagswahl 2017 sei in Dresden der Anteil auf 23 Prozent gestiegen. Weiterlesen →

CDU-Fraktionschef Jan Donhauser im Presseclub

„Im Stadtrat werbe ich immer dafür, keine Kooperationsvereinbarungen mit anderen Parteien einzugehen“, erklärt Jan Donhauser, Fraktionsvorsitzender der Dresdner CDU, im Gespräch mit Clubchef und SZ-Redakteur Andreas Weller im Presseclub Dresden. Aber, betont Donhauser, er sei nicht der Vorgesetzte der Fraktion (21 Stadträte) und es gebe immer wieder Spannungen durch Meinungsverschiedenheiten. Dennoch wollen die Christdemokraten Dresdner Stadtpolitik weiter mitgestalten und suchen nach Alleinstellungsmerkmalen für ihre Partei. Weiterlesen →