Von Rick Noack
„Sozial gerechter, geräteunabhängig und ohne Schüffelei“, so stellen sich die medienpolitischen Sprecher der Landesfraktionen der LINKEN von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen die Neuregelung der Rundfunkgebühren vor. Die Politiker Andre Blechschmidt, Stefan Gebhardt und Falk Neubert aus Thüringen, Sachsen-Anhalt und Sachsen haben deshalb den Vorschlag für einen „solidarischen Rundfunk-Beitrag“ entwickelt.
Bislang treibt die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) die Rundfunkgebühren gerätegebunden ein. Davon werden ARD, ZDF und Deutschlandradio finanziert. Die Gebühr beträgt 17,98 Euro im Monat. Den LINKEN-Politikern zufolge sei jedoch davon auszugehen, dass inzwischen sowieso nahezu jeder über eine Zugangsmöglichkeit zum Öffentlich-Rechtlichen Rundfunk verfügen würde. Eine gerätegebundene Rundfunkgebühr sei folglich nicht mehr zeitgemäß.
Doch der vorgeschlagene Solidaritäts-Rundfunkbeitrag hätte weitreichende Folgen: Die Rundfunkgebühr soll nach dem Willen der drei medienpolitischen Sprecher entsprechend des Einkommens eingezogen werden. Weiterlesen
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