Schlagwort-Archive: Kommunalpolitik

»Ich hätte gern fröhlich gehen wollen«

Veröffentlicht am von
v.l.n.r.: Sachsens Justizministerin Katja Meier, Arnsdorfs ehemalige Bürgermeisterin Martina Angermann und Tobias Wolf

Bedroht, beschimpft und eingeschüchtert – unter diesem Thema lud der Presseclub Dresden Sachsens Justizministerin Katja Meier (44, Grüne) zur Diskussion mit der Arnsdorfer Ex-Bürgermeisterin Martina Angermann (66, SPD). Letztere musste ihr Amt 2019 nach einer massiven Mobbing-Attacke aufgeben. Nicht das einzige Stadtoberhaupt, dass mit Anfeindungen zu kämpfen hatte.

„Ich hätte gern fröhlich gehen wollen“, sagt Angermann über ihren Abgang 2019 und schildert vor dem Presseclub, wie stark ihr Herz an der Kommunalpolitik hing und wie schnell sich das Klima in der Kleinstadt plötzlich änderte: „Es ist mir nicht schwergefallen, Fehler zuzugeben“, sagt sie. „Ich habe immer gedacht, es gibt nichts anderes als Bürgermeisterin zu sein.“ Dann kam das Jahr 2016: Eine selbsternannte Bürgerwehr zerrte einen Iraker (†21) aus einem Supermarkt, fesselt ihn an einen Baum. Unter den vier Männern: Eine Gemeinderat der CDU. Ein Jahr später stellt das Gericht den Prozess gegen das Quartett ein, Angermann kritisierte die Selbstjustiz und wurde nun selbst zur Zielscheibe.

Weiterlesen →

Clubabend mit Justizministerin Katja Meier und Martina Angermann

Veröffentlicht am von

Beschimpft, bedroht und eingeschüchtert: Seit Jahren gehören Anfeindungen zum Alltag von Kommunalpolitikern. Vor allem Bürgermeisterinnern und Bürgermeister kleinerer Gemeinden sind dem Druck von Rechtsextremisten ausgesetzt – mal anonym, mal ganz offen und immer öfter auch dadurch, dass Mandatsträger von Rechtsaußen das Verwaltungsrecht benutzen, um die gewählten Ortschefs zu drangsalieren.

Die ehemalige Arnsdorfer Bürgermeisterin Martina Angermann wurde jahrelang von Rechten drangsaliert, bis sie schließlich aufgab. Welche Auswirkungen hat das auf die Kommunalpolitik und was kann der Staat tun, um Menschen besser zu schützen, die sich meist ehrenamtlich um ihre Gemeinden kümmern? 

Der Presseclub Dresden freut sich, mit Sachsens Justizministerin Katja Meier und Martina Angermann, der ehem. Bürgermeisterin von Arnsdorf über die Sicherheitslage kommunaler Mandatsträger im Freistaat ins Gespräch zu kommen.

Moderation: Tobias Wolf

Wann & wo?
Montag, 15. April ab 19 Uhr im Restaurant »Dresden 1900«

Schlagabtausch mit Kampfansage: Zastrow und Filius-Jehne auf Presseclub-Podium

Veröffentlicht am von
Die scheidende Fraktionsvorsitzende der Grünen Christiane Filius-Jehne, Moderator Andreas Weller und der nun unabhängig antretende Holger Zastrow (bisher FDP, v.l.n.r.)

Das Superwahljahr 2024 nimmt Gestalt an: Unterm Titel „Zerfaserter Stadtrat – ein Abbild der Stadtgesellschaft?“ lud der Presseclub Dresden am vergangenen Montag zur Podiumsdiskussion – und hätte jenes Podium wohl besser nicht besetzen können. Neben dem bissig frechen Moderator, PC-Vorsitzenden Andreas Weller, nahmen Christiane Filius-Jehne (Grüne) und Holger Zastrow (Team Zastrow) Platz.

Weiterlesen →

Zerfaserter Stadtrat – ein Abbild der zerrissenen Stadtgesellschaft? Dresden vor den Kommunalwahlen

Veröffentlicht am von
Das Stadtratswahl-Ergebnis vom Juni 2019 (Visualisierung: LH Dresden)

Unter dem Titel: »Zerfaserter Stadtrat – ein Abbild der zerrissenen Stadtgesellschaft? Dresden vor den Kommunalwahlen« lädt der Presseclub Dresden zum Streitgespräch.

Am 26. Februar diskutieren Christiane Filius-Jehne, eine der Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Dresdner Stadtrat, mit dem ehemaligen Fraktionsvorsitzenden der FDP-Fraktion Holger Zastrow über das Thema. Frau Filius-Jehne hört nach vielen Jahren im Stadtrat und als Fraktionschefin auf, tritt nicht erneut zur Wahl an, führt aber noch die Fraktion, deren Partei bei der Stadtratswahl 2019 die meisten Stimmen bekam. Herr Zastrow ist aus der FDP ausgetreten, will aber weitermachen und eine eigene „Sammelbewegung“ aufbauen.

Weiterlesen →