Korruptionsaffäre: Staatsanwaltschaft prüft Verfahren gegen „Spiegel“-Mitarbeiter

Laut einem Bericht der „Sächsischen Zeitung“ prüft die Staatsanwaltschaft Dresden ein Verfahren gegen „Spiegel“-Mitarbeiter. Sie könnten sich mit der Anstiftung zur Verleumdung strafbar gemacht haben.

Hintergrund sind die Aussagen von zwei ehemaligen Prositutierten, die nun wegen Verleumdung angeklagt werden. Der „Spiegel“ hatte in seiner Januar-Ausgabe 2007 über die angeblich belastenden Aussagen der beiden berichtet. Weiterlesen

Gastkommentar: Heiko Hilker zur Rechnungshof-Rüge an die SLM

Der folgende Beitrag stammt aus dem Blog des Landtagsabgeordneten und Medienpolitikers Heiko Hilker (heiko-hilker.de) und ist dort unter der Überschrift „Gebührenverschwendung bei der SLM: Kontrolle und klare Auflagen gefordert“ erschienen:

„Die Sächsische Landesmedienanstalt (SLM) hat 23 Mitarbeiter. Die Personalkosten liegen bei fast 1,3 Mio. Euro und binden fast einen Viertel des Etats. Die SLM verfügte zum 31. Dezember 2005 bei einem Jahresetat von 5,5 Mio. Euro über Rücklagen von fast 2 Mio. Euro. Um über Jahre hinweg viel Geld anzusparen, musste sie nicht einmal bei den Ausgaben knausern (sparen).

Ein Büro wurde für 33.300 € ausgestattet. Die Möbel schlugen mit rd. 14.000 €, Computertechnik mit 9.300 €, Fernseh- und Rundfunkempfangstechnik mit 7.700 € sowie Bilder mit 2.300 € zu Buche. Warum kann nicht derjenige, der in seinem Büro Bilder haben möchte, diese selbst bezahlen? Weiterlesen

Korruptionsaffäre: insgesamt 17 Verfahren gegen Journalisten

Insgesamt 17 Ermittlungsverfahren gegen Journalisten gab es im Rahmen der sogenannten Korruptionsaffäre. Das hat eine Anfrage der Grünen-Landtagsfraktion an das Justizministerium ergeben. Unter der Überschrift „17 Verfahren gegen Journalisten“ heißt es in der „Sächsischen Zeitung“ vom Dienstag:

„Dabei ging es unter anderem um üble Nachrede, Verleumdung, Beleidigung und Verletzung von Dienstgeheimnissen. Sieben Verfahren sind eingestellt worden. Ein Autor wurde wegen unwahrer Behauptungen rechtskräftig verurteilt. Außerdem wurden vier Strafbefehle beantragt. Fünf Verfahren sind noch offen, darunter auch gegen Mitarbeiter des ‚Spiegel‘.“

DMG/DWT: Stadtvermarktung künftig auf vier Säulen

Wirtschaftsbürgermeister Dirk Hilbert hat gestern vor Vertretern der Tourismusbranche das neue Konzept zur Vermarktung der Stadt Dresden vorgestellt. Die strategische Vermarktung durch die neue Gesellschaft Dresden Marketing GmbH (DMG) ruht nach seinen Vorstellungen künftig auf vier Säulen, schreibt die „Sächsische Zeitung“ unter dem Titel „Hilbert will mehr Mitarbeiter für neue Tourismus-Firma„:

Laut neuem Konzept zur nationalen und internationalen Vermarktung der Elbestadt soll die neu zu gründende städtische Tourismusfirma DMG in die Sparten Tourismus-, Event- und Kongress-Marketing sowie in Stadtmarketing und Service untergliedert werden.Weiterlesen

Termine Presseclub Dresden / Änderung für den 15. Dezember

Liebe Presseclubmitglieder,

wir möchten auf die nächsten Termine des Presseclubs Dresden hinweisen und herzlich zur Teilnahme einladen. Bitte berücksichtigen Sie, dass der ursprünglich für den 15. Dezember angesetze Besuch von MDR-Intendant Udo Reiter leider abgesagt werden muss. Wir bemühen uns derzeit um einen anderen Gast.

Die nächsten Termine und Clubabende sind: Weiterlesen

Mitteldeutscher Presseclub: „Heiße Kartoffel“ an Akteure des Herbst ’89

Der Mitteldeutsche Presseclub hat seine Auszeichnung „Heiße Kartoffel“ an die Leipziger Akteure des Herbst 1989 verliehen. Mit der Verleihung des „mitteldeutschen Kommunikations- und Wirtschaftspreises“ leutet der Leipziger Verein damit medienwirksam das Jahr zum zwanzigjährigen Jubiläum des Mauerfalls ein.

Konkret haben die damaligen Sprecher des Neuen Forums Michael Arnold, Jochen Läßig, Petra Lux, Edgar Dusdal, Rainer Pietsch, Martin Kind und Dirk-Michael Grötzsch sowie der damalige Pfarrer an der Nikolaikirche, Christian Führer, die Auszeichnung im Rahmen einer Festveranstaltung am 21. November in Leipzig erhalten – „stellvertretend für diejenigen Leipziger Bürger, deren zivilgesellschaftliches Engagement die unblutige und friedliche Revolution ermöglichten“, wie auf mitteldeutscher-presseclub.de zu lesen ist.

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SLM: Alle UKW-Lizenzen in Sachsen bis 2014 verlängert

Ein Gesetz reicht nicht, um neue technische Standards durchsetzen – diese Erfahrung macht gerade der Freistaat Sachsen. Der Medienrat der Sächsischen Landesanstalt für Medien hat auf seiner Sitzung am 17. November notgedrungen beschlossen, allen sächsischen Radiosendern die Lizenz für die terrestrische Ausstrahlung (also analog und über Antenne) bis 2014 zu verlängern.

Hintergrund ist das im Mai geänderte Sächsische Privatrundfunkgesetz (hier als Word-Dokument abrufbar), das seit 1. September gilt. Da heißt es:

„Spätestens ab dem 1. Januar 2010 erfolgt die Übertragung von Rundfunkprogrammen und vergleichbaren Telemedien in Sachsen ausschließlich in digitaler Technik. In Abweichung von Satz 1 dürfen Hörfunkprogramme im UKW-Band sowie Rundfunk­programme und vergleichbare Telemedien in Kabelanlagen bis zum Ablauf des 31. Dezembers 2014 weiter in analoger Technik übertragen werden.“ Weiterlesen

Mitgliederversammlung 2008: SommerSchwatz beste Veranstaltung

Bericht zur Mitgliederversammlung des Presseclub Dresden am 17. November 2008 – von Roland Fröhlich

„Von den Veranstaltungen des Presseclub Dresden e.V. war der Sommerschwatz Ende August vor dem Kurfürstenhof auf dem Neumarkt zu Füßen der Frauenkirche der absolute Renner“, lobte Journalist und Buchautor Jürgen Richter – und alle Presseclubler stimmten ein.

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